Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
Für
alle Lieferungen von TVM-Shop an
Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. - Vertragspartner
Der
Kaufvertrag kommt zustande mit TV Memmingen, 1. Vorsitzender: Max Halder, Bodenseestraße 49, 87700 Memmingen, Amtsgericht Memmingen, VR 128. - Vertragsschluss
- Die Darstellung der
Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
- Durch Anklicken des
Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche
Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr
Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine
Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer
Bestellung annehmen.
- Widerrufsrecht
- Wenn
Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung
zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe
der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
- Machen
Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch,
so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
- Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung¹
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns [Name des Unternehmers, Anschrift und, soweit
verfügbar Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail Adresse eintragen]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige
Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen)
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art
der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich
und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an
(hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur
Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.)
- Preise und Versandkosten
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
- Zusätzlich
zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb
Deutschlands pauschal 6,90 Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden
Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der
Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
- Lieferung
- Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
- Zahlung
- Die Zahlung erfolgt über Rechnung.
- Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
- Streitbeilegung
- Die
EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere
Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von
Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit
oder gemäß XXX (Angabe der Rechtsnorm oder der vertraglichen
Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle
ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung
e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein,
www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten
Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser
Stelle teilnehmen.